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Info Woche 28

Sitzungsniederschrift des Gemeinderates Weltersburg vom 30.06.2017

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung Die Mitglieder des Ortsgemeinderates waren durch Einladung vom 18.06.2017 per Email auf Freitag, 30.06.2017 um 19:30 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgegeben worden. Die Vorsitzende stellte bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ladungsfrist Einwendungen nicht erhoben wurden. Der Ortsgemeinderat war nach der Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig. Es wurden keine Einwendungen gegenüber der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung erhoben. Nach Vorlesung der Tagesordnung wurden keine Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.

Top 2:

Information über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2016 Die Ratsmitglieder wurden über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltsjahres 2016 in formiert. Demnach stehen dem Aufwand in Höhe von 15.153,88 € Erträge in Höhe von 19.484,03 € gegenüber. Somit schließt das Ergebnis mit einem Überschuss von 4.330,15 € ab. Der Ortsgemeinderat wurde über das Betriebsergebnis informiert, welches zustimmend zur Kenntnis genommen wurde. Außerdem wurde den Ratsmitgliedern eine Zusammenfassung des Forstamtes Rennerod zum Sachstand der Organisation der Forstreviere in diesem Bereich ab dem Jahr 2018 ausgehändigt.

TOP 3:

Basalt-AG: Erlaubnisverlängerung zur Entnahme von Bodenbestandteilen Laut Mitteilung der Kreisverwaltung Montabaur vom 03.04.2017, Abteilung 7, Herr Klaus Frensch, wurde dem Antrag der Basalt-AG in Linz am Rhein zur Verlängerung der Entnahme von Bodenbestandteilen (Basalt) im Kranstein entsprochen. Der Erlaubnisbescheid wurde von dort an die Basalt-AG verschickt.

TOP 4.:

Mit Schreiben vom 12.06.2017 bittet die Verbandsgemeinde Westerburg um eine Stellungnahme zur Verlängerung des Hauptbetriebsplanes des Tontagebaus „Erna Marie“ Der bisherige Hauptbetriebsplan ist bis zum 31.07.2017 gültig. Die Ratsmitglieder beschließen einstimmig ihre Stellungnahme nach einem Ortstermin mit der Firma Alois Weiss, der Ortsgemeinde Guckheim und Herrn Bergdirektor Jörg Daichendt abzugeben.

TOP 5:

Information zur Kanalverstopfung und Heizöltankprüfung im Gemeindehaus Am 02.06.2017 wurden durch die Firma Laudon die Heizöltanks überprüft, die keinerlei Beanstandungen ergab. Mittelfristig solle allerdings eine Hebesicherung eingebaut werden. Vor dem Einbau soll geprüft werden, ob dieser Einbau für die Heizungsanlage aus dem Jahr 1999 vorgeschrieben ist. Am 09.06.2017 wurden durch die Firma Dineigner die Abflussleitungen nach zweimaligem Wassereintritt in die Kellerräume durchgespült und mit einer Kamera durchfahren. 6 Tennisbälle wurden dabei zu Tage gefördert. Der Dachdecker Clemens Tatarinowitsch wird beauftragt, Körbe in den Dacheinläufe anzubringen. Im Bereich des Gewölbekellers gibt es außerdem eine Abflussrohrabsenkung. Bei der Firma Dineigner soll nach einer Reparaturmöglichkeit nachgefragt werden. Die Befahrung mit der Kamera und der Einsatz eines Saug- und Spülwagens kostet 704,48 €. Im Haushaltsplan stehen 1.500 € für Unvorhergesehenes bereit.

TOP 6:

Verschiedenes a.

Matthias Stahl stellte verschiedene Angebote für den Kauf eines Anhängers für den Gemeindetraktor vor. Die Kosten liegen bei ca. 2.200€ im Haushalt sind 1300 € vorgesehen. Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 900 € werden von dem Produkt öffentliches Grün (5.5.1.0) umgewandelt.

b.

Die Vorderräder des Gemeindetraktors haben bedingt durch den Einsatz des Mulchers zur Beseitigung des Schwarzdorns häufiger einen Plattfuß. Die Firma Noll, Staffel, bietet an, die Reifen mit einem Dichtgel zu befüllen. Die Ratsmitglieder können sich mit diesem Vorschlag nicht anfreunden und suchen nach anderen Möglichkeiten.

c.

Die Beschilderung verschiedener Wirtschaftswege muss erneuert werden, ebenso muss das Straßennamenschild „Reifenbergerstraße“ nach einem Unfall neu gesetzt werden.

d.

Wolfgang Schardt sprach den schlechten Zustand des Straßenbelages in der Burgstraße oberhalb des Schlosses an, Bruno Steinebach bat um Prüfung, ob die ein oder andere Straßenlampe nachts noch zusätzlich eingeschaltet werden kann.

e.

Für den Rückschnitt der beiden Linden rechts und links vom Kreuz am Friedhof und die Kronenpflege der Ahornbäume vor der Leichenhalle wurde die Firma Baumpflege Marc Eid, Girod, zum Angebotspreis von 2201,50 € incl. Entsorgung des Schnittgutes beauftragt. Die Kosten sind über das Produkt öffentliches Grün gedeckt. Die Arbeiten werden voraussichtlich im September durchgeführt. Die Nutzungsberechtigten der naheliegenden Gräber werden vorher entsprechend informiert.

f.

Der Umweltschutzbeauftragte Rolf Koch hat auf einer Gemeindeparzelle mit Zustimmung der Ortsgemeinde eine Igelburg errichtet. Die Igelburg wird schichtweise aufgebaut und dauert vom Aufbau bis zur Entsorgung insgesamt 3 Jahre. In der letzten Igelburg wurden 8 Igel geboren.

g.

Es wurden weitere Gemeindeangelegenheiten besprochen, ohne Beschlüsse zu fassen.

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